Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für alle Verträge über Beratungsleistungen im Bereich künstliche Intelligenz zwischen BonusKI (nachfolgend “Auftragnehmer”) und dem Kunden (nachfolgend “Auftraggeber”).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Beratungsdienstleistungen im Bereich künstliche Intelligenz, Machine Learning, Data Science und digitale Transformation. Der genaue Leistungsumfang wird in einem individuellen Angebot bzw. Vertrag festgelegt.

Leistungen umfassen unter anderem:

• KI-Strategieberatung
• Konzeption und Entwicklung von KI-Lösungen
• Machine Learning Implementierungen
• Data Science Analysen
• Schulungen und Workshops
• Technische Beratung und Support

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Anfragen über das Kontaktformular stellen noch kein verbindliches Angebot dar, sondern sind als Aufforderung zur Angebotsabgabe zu verstehen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise richten sich nach dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Zahlungsbedingungen:

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig
• Bei Projekten können Abschlagszahlungen vereinbart werden
• Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer bei der Leistungserbringung zu unterstützen und alle notwendigen Informationen, Daten und Zugänge zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Verzögerungen, die auf mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung von Terminen und Kosten führen.

6. Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

7. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Alle im Rahmen der Beratungstätigkeit erstellten Konzepte, Analysen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht.

Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für die vereinbarten Zwecke.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Gewährleistung

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik. Bei Beratungsleistungen handelt es sich um Dienstleistungen, für die keine Erfolgsgarantie übernommen wird.

8.2 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
• bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
• im Umfang einer übernommenen Garantie

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

9. Kündigung

Verträge über einmalige Leistungen (z.B. einzelne Beratungstermine) können nicht ordentlich gekündigt werden.

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern im Einzelvertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der DSGVO und dem BDSG. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

11.2 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie sämtliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

11.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.